Otte: SPD täuscht die Öffentlichkeit

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold hat
sich heute zu der Stückzahlreduzierung bei den Hubschraubern NH-90
und Tiger durch das Bundesverteidigungsministerium geäußert. Dazu
erklärt der Obmann der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte:

„Der Verteidigungsausschuss hat den Bericht des
Bundesverteidigungsministeriums zur Stückzahlreduzierung bei den
Hubschraubern heute lediglich zur Kenntnis genommen. Beschlüsse
wurden hierzu in keiner Form gefasst. Wer wie der
SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold etwas anderes behauptet und
sogar von einem Stopp bei der Beschaffung durch den Ausschuss
spricht, lügt wissentlich und täuscht die Öffentlichkeit.

Die Stückzahlreduzierung ist aus Sicht der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein gutes Verhandlungsergebnis. Denn wenn
die Bundeswehr im Personalumfang deutlich verringert wird, muss
zwangsläufig auch die Zahl der in Beschaffung befindlichen
Waffensysteme abgesenkt werden. Auch wenn der einzelne Hubschrauber
bei niedrigeren Stückzahlen – relativ gesehen – teurer wird, so
ergeben sich über die Zeitlinie hinweg doch erhebliche Einsparungen
und zwar in Höhe von mehr als 1 Milliarde Euro. Die SPD ignoriert
dies und täuscht wissentlich die Öffentlichkeit.“

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