Pfeiffer: 50 Jahre verlässliche Entwicklungspartnerschaften

Der Deutsche Bundestag hat sich heute in einer
Vereinbarten Debatte mit 50 Jahren Entwicklungspolitik befasst.
Hierzu erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer:

„50 Jahre Entwicklungszusammenarbeit sind Anlass, um mit Stolz auf
Entwicklungserfolge in vielen Partnerländern hinzuweisen. Sie sind
aber genauso Anlass, den Blick auch auf die zukünftigen
Herausforderungen zu richten, denen sich Entwicklungspolitik stellen
muss.

Entwicklungspolitik ist auch in Zeiten von Eurokrise und
allgemeinen Haushaltszwängen kein Nischenthema. Globale
Zukunftsgestaltung ist vielmehr im ureigensten Interesse
Deutschlands. Wie wir heute Entwicklungspolitik machen, entscheidet
über Wohlstand, Sicherheit und Frieden von morgen.

In meiner heutigen Rede habe ich darauf hingewiesen, dass
insbesondere das Wachstum der Weltbevölkerung die Entwicklungspolitik
vor neue Herausforderungen stellen wird. Jede Sekunde wächst die
Weltbevölkerung um 2,6 Menschen. Das Wachstum findet fast
ausschließlich in Entwicklungsländern statt. Dies kann nicht ohne
Auswirkungen auf Bereiche wie Nahrungsmittelsicherung oder Zugang zu
natürlichen Ressourcen bleiben. Alle Politikbereiche werden von den
Veränderungen betroffen sein: Arbeitsmarkt, Landwirtschaft,
Wirtschaft und Umwelt genauso wie Bildung, soziale Sicherung,
Migrations-, Integrations- und Sicherheitspolitik. Deshalb müssen
wir auf eine Entschleunigung des Bevölkerungswachstums hinarbeiten
und die Entwicklungszusammenarbeit für die Anpassung an diese
demographischen Entwicklungen rüsten.

Seit die Union die Bundesregierung führt, hat der Etat des
Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
jedes Jahr beachtliche Aufwüchse erfahren. So wurde der Haushalt seit
2005 auf jetzt 6,33 Milliarden Euro erhöht, was einer Steigerung von
etwa 60 Prozent entspricht. Hieran wollen wir weiter arbeiten,
wenngleich Geld in der Entwicklungspolitik nicht alleiniger Maßstab
sein kann. Qualität und Wirkung müssen ebenso stimmen. Auch dies gilt
es immer wieder zu betonen.“

Hintergrund:

Am 14. November 1961 wurde das Ministerium für wirtschaftliche
Zusammenarbeit gegründet. Nur wenige Wochen später, am 1. Februar
1962, konstituierte sich der Ausschuss für Entwicklungshilfe im
Deutschen Bundestag als institutionelles Pendant zum Ministerium.
Beide Daten sind Anlass für die heutige Debatte.

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