Pfeiffer: Christlich-liberale Wirtschaftspolitik – Zündender Funke für den deutschen Binnenkonsum

Am Mittwoch stellte die Gesellschaft für
Konsumforschung (GfK) die neuesten Zahlen zum deutschen Konsumklima
vor. Dabei sprachen die GfK-Experten von einem Wendepunkt zum
Positiven bei den Konjunkturerwartungen. Ihnen zufolge rechnen die
Deutschen mit einer Erholung der Wirtschaft und der Binnenkonsum
dürfte einen überdurchschnittlichen Beitrag zur Konjunkturentwicklung
im laufenden Jahr leisten. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:

„Die neuen Ergebnisse des GfK-Konsumklimaindex sind ein deutlicher
Beleg dafür, dass es beim Wirtschaftswachstum in den kommenden Jahren
weiter aufwärts geht. Die unionsgeführte Bundesregierung hat das
Versprechen –Mehr Netto vom Brutto– eingelöst und damit den
Binnenkonsum spürbar gestärkt. Das kommt jetzt auch der
Wirtschaftsentwicklung zugute. Auf diesem Kurs werden wir konsequent
vorangehen. Steuererhöhungsorgien, mit deren Ankündigung Rot-Rot-Grün
hausieren geht, wird es mit der Union nicht geben.“

Hintergrund:

Im Vergleich zum Vorjahr hat jeder deutsche Arbeitnehmer durch
Maßnahmen wie der Abschaffung der Praxisgebühr und geringere
Rentenversicherungssätze im Schnitt über 550 Euro mehr in der Tasche.
Auch den steuerlichen Grundfreibetrag hat die christlich-liberale
Regierungskoalition deutlich angehoben: Seit Januar 2013 steigt
dieser rückwirkend für das Steuerjahr 2012 von zuvor 8.004 Euro auf
8.130 Euro. Ab 2014 erfolgt dann eine weitere Anhebung auf 8.354
Euro. Zusätzlich waren Maßnahmen zur Vermeidung der sogenannten
kalten Progression geplant. Diese führt zur schleichenden Enteignung
von Arbeitnehmern, da Lohnerhöhungen in Verbindung mit der Inflation
durch höhere Steuern aufgezehrt werden können. Statt jedoch den
Mittelstand hierdurch effektiv und unbürokratisch zu entlasten,
schmetterten SPD und Grüne dieses Gesetzesvorhaben im Bundesrat ab.
Auch im bevorstehenden Bundestagswahlkampf setzen Rot-Grün auf
unfaire Umverteilung und weitere Belastung der Leistungsträger: So
belasten die Steuerpläne der SPD Arbeitnehmer und Unternehmen mit
etwa 37 Milliarden Euro im Jahr. Wachstumsorientiere
Wirtschaftspolitik sieht anders aus.

Einen wichtigen Grund für die Konjunkturtrendwende sehen die
GfK-Experten auch in der Entwicklung des deutschen Arbeitsmarktes:
Mit knapp 41,6 Millionen Erwerbstätigen liegt die Zahl der
Erwerbstätigen auf dem höchsten Stand seit der deutschen
Wiedervereinigung. Weitere Erfolge sind die massive Reduktion der
Langzeitarbeitslosigkeit, die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit
innerhalb der EU und eine Arbeitslosenquote, die nur knapp unter
Vollbeschäftigung liegt.

Der Blick in andere große Volkswirtschaften Europas unterstreicht
den deutschen Erfolg: Frankreich leidet unter hoher Arbeitslosigkeit
und musste jüngst einen Konsumrückgang hinnehmen, der mit 0,8 Prozent
viermal höher ausfiel als von den Experten erwartet. Die Wirtschaft
Großbritanniens befindet sich seit Ende 2011 im Sinkflug, woran auch
die lockere Geldpolitik der Bank of England nichts ändert. Im letzten
Quartal 2012 schrumpfte die britische Wirtschaft um 0,3 Prozent,
während die Ausfuhren um 1,5 Prozent abnahmen. Damit muss jedem klar
sein, dass die christlich-liberale Wirtschaftspolitik Deutschland auf
Erfolgskurs gebracht hat – und daran gilt es auch über 2013 hinaus
festzuhalten.

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