Pfeiffer: Gemeinsamen transatlantischen Wirtschaftsraum verwirklichen

In seiner Rede zur Lage der Nation am gestrigen
Dienstag gab US-Präsident Barack Obama ein deutliches Signal für den
Start von Verhandlungen mit der Europäischen Union über ein
umfassendes Freihandelsabkommen. Hierzu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Joachim Pfeiffer:

„Die Aussagen des US-Präsidenten sind ausdrücklich zu begrüßen.
Das gemeinsame Ziel ist klar: Die Errichtung einer transatlantischen
Freihandelszone, die zugleich den größten handelsschrankenfreien Raum
der Welt schaffen würde.

Eine solche Partnerschaft wäre für beide Seiten von großem
Vorteil: Beide Partner erwirtschaften gemeinsam mehr als 50 Prozent
des globalen Bruttoinlandsprodukts. Zu erwarten wären erhebliche
Wachstums- und Beschäftigungseffekte. Gerade unsere exportorientierte
deutsche Industrie sowie unsere Dienstleistungsunternehmen können
profitieren. Auch für den deutschen Mittelstand sind spürbar positive
Effekte zu erwarten.

Ein umfassendes Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA wäre
daher eine wichtige Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen, um diese
schließlich in eine transatlantischen Wirtschaftsgemeinschaft zu
überführen.“

Hintergrund

Erste Schritte auf dem Weg zu einer transatlantischen
Freihandelszone sind bereits getan. 2007 wurde unter deutscher
EU-Ratspräsidentschaft und auf Initiative der Bundeskanzlerin der
Transatlantische Wirtschaftsrat („TEC“) geschaffen. Die wichtigsten
Ziele des TEC sind der Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse und die
Aufstellung gemeinsamer Regulierungsvorschriften und Standards.

Unter dem Dach des TEC hat sich im November 2011 eine –High Level
Working Group on Jobs and Growth– gegründet, die Schritte zur
Vertiefung der Zusammenarbeit in den Bereichen Handel und
Investitionen prüft.

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