Der Vorsitzende des Europaausschusses
im Deutschen Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), hält die Vertagung
der Brüsseler Personalentscheidungen nicht für problematisch. „Es ist
eben schwierig, alle Interessen von 28 Mitgliedsstaaten unter einen
Hut zu bringen“, sagte Krichbaum der „Pforzheimer Zeitung“
(Freitagausgabe). „Das gehört zur Normalität.“ Es handele sich nicht
um eine klassische Regierungsbildung wie in einem nationalen
Parlament, sondern es müsse „eine ausbalancierte Lösung nach Regionen
und anderen Kriterien“ gefunden werden. „Wichtig ist, dass am Ende
eine schlagkräftige Kommission steht, die die großen
Herausforderungen bewältigt, von der Wettbewerbsfähigkeit bis zum
Klimaschutz. Da darf die Personalsuche ruhig etwas länger dauern.“ Er
sei optimistisch, dass es gelinge, bis zum 1. November alle
Positionen zu klären und die neue Kommission im Amt zu haben, fügte
Krichbaum hinzu. Der CDU-Politiker wies die Drohung von
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) zurück, einen
Personalvorschlag für die Kommission mit nur drei weiblichen
Mitgliedern im Europaparlament abzulehnen. „Eine Ablehnung darf nur
aus wichtigen persönlichen Gründen erfolgen. So sind die europäischen
Regeln nun einmal“, sagte Krichbaum. Allerdings wünsche auch er sich
einen höheren Frauenanteil.
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