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Piraten-Chef fordert Volksabstimmung zur EU

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, ist der Ansicht, dass die Deutschen über die weitere Vertiefung der Europäischen Union abstimmen sollten. „Wenn man den Nationalstaat zugunsten einer supranationalen Organisation aufgibt, dann braucht es meiner Meinung nach einen Volksentscheid“, sagte Nerz der „Zeit“. „Das ist eine zu tiefgreifende Veränderung, als dass sie an den Bürgern vorbei getroffen werden sollte.“ Welcher politischen Themen sich seine Internetpartei mit Blick auf die Bundestagswahl annehmen will, könne er als Parteivorsitzender nicht sagen. „Diese Frage kann ich nicht beantworten, das muss der nächste Bundesparteitag entscheiden. Wir sehen uns selbst als eine sozialliberale Partei, das wird, hoffe ich, die Leitlinie sein.“ Die Piraten verstehen sich als streng basisdemokratisch. Die Grünen, mit denen die Piraten oft verglichen werden, seien für ihn kein Vorbild. „Die Grünen sind für uns auch ein Mahnbeispiel in ihrer Entwicklung von der Basisdemokratie zu einer doch sehr vorstandslastigen Partei.“ Gleichzeitig räumt Nerz ein, dass die Piratenpartei den Grünen ihre Existenz zu verdanken habe. „Dass es heute die Piratenpartei geben kann, ist nicht zuletzt eine Folge daraus, dass es die Grünen gab. Aber vielleicht eben auch eine Folge aus den Fehlern, die die Grünen gemacht haben.“

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