rbb exklusiv: Abschiebegewahrsam wird Flüchtlingsunterkunft

Berlin hat keinen Abschiebegewahrsam mehr.

Die Haftanstalt in Grünau wird möglichst rasch zur
Flüchtlingsunterkunft umfunktioniert.

Wie ein Sprecher der Innenverwaltung am Freitag dem rbb mitteilte,
hat man die Zahl der Abschiebungen in den letzten Monaten zwar
gesteigert und verstärkt diesen Trend nun. Das Land schiebe aber
meist direkt, ohne vorige Inhaftierung ab. In Einzelfällen, bei denen
doch eine Haft nötig sei, leiste ab sofort Brandenburg Amtshilfe.
Beide Länder wollen außerdem dazu eine Verwaltungsvereinbarung
unterzeichnen. Sie beraten derzeit einen entsprechenden Entwurf,
bestätigte eine Sprecherin des Brandenburger Innenministeriums.

Der Grünauer Abschiebegewahrsam mit seinen 214 Haftplätzen war
schon länger kaum genutzt worden, verursachte aber monatlich rund
eine Million Euro Kosten. Die Berliner Senatsverwaltung für Soziales
hat jetzt die Zuständigkeit übernommen und lässt derzeit prüfen, nach
welchen Umbaumaßnahmen das Gebäude als Flüchtlingsunterkunft genutzt
werden kann. Es gebe Mindestanforderungen, betont Staatssekretär
Gerstle. Beispielsweise müssten Türen und Lichtanlagen so umgerüstet
werden, dass die Bewohner sie eigenständig steuern können. Wie lange
der Umbau dauert, kann Gerstle noch nicht abschätzen, er hofft aber
auf eine zeitnahe Nutzung.

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