rbb exklusiv: Schmitz-Rücktritt: Berliner Juso-Chef Kühnert kritisiert Wowereit

Nach dem Rücktritt des Berliner
Kulturstaatsekretärs André Schmitz wächst der Druck auf den
Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit.

Der Berliner Juso-Chef Kevin Kühnert kritisierte am Mittwochmorgen
im rbb, dass Wowereit an Schmitz festgehalten habe, obwohl er von
dessen Steuervergehen wusste.

Wowereit habe dies verheimlicht und damit eindeutig einen Fehler
begangen, sagte Kühnert. Auch mit persönlicher Loyalität oder mit
Verdiensten von Schmitz für die Berliner Kulturszene sei dies nicht
zu rechtfertigen:

„Es war ein Fehler, und da gibt`s nichts herumzureden. Er
(Wowereit) hat die Verheimlichung des ganzen Vorgangs vor der
Öffentlichkeit zu verantworten, dazu noch bei einem
Staatsbediensteten, das macht ja einen Unterschied. Ich kann mir das
nur mit dem engen persönlichen Vertrauensverhältnis der beiden
erklären, was natürlich keine Rechtfertigung sein kann. Denn niemand
ist so bedeutend, dass er nicht ersetzbar wäre. Egal wie gut er seine
Arbeit macht, niemand kann trotz noch so großer politischer Erfolge
ein Guthaben aufbauen, das man dann bei Steuerhinterziehung oder
anderen Delikten einsetzen kann um es aufzuwiegen.“

Kühnert forderte Wowereit auf, seinen Ski-Urlaub in Tirol
abzubrechen und nach Berlin zurück zu kehren. Er müsse sich erklären,
betonte der Juso-Chef:

„Ich würde gerne mehr von Wowereit erfahren. Es wäre angebracht,
hier Präsenz zu zeigen und Fragen zu beantworten. Nächste Woche ist
Kulturausschussitzung, und am Montag tagt der SPD-Landesvorstand. Uns
steht da eine inrteressante Woche bevor.“

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