Der Fraktionschef der SPD im Berliner
Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat sich gegen Personaldiskussionen in
seiner Partei ausgesprochen.
Bei der Bundestagswahl hätten die Wähler den großen Parteien einen
Denkzettel verpasst, sagte Saleh am Freitag im Inforadio vom rbb.
Darauf müsse inhaltlich reagiert werden:
„Wir müssen anfangen, die Themen, die die Menschen wirklich
berühren, in den Mittelpunkt zu stellen. Die Mietenpolitik, das Thema
Sicherheit. […] Die Menschen wollen, dass es einfach funktioniert.“
Dabei stünden personelle Fragen nicht im Raum, betonte Saleh: „Es
geht um eine Grundhaltung unserer Partei. Wie wollen wir uns
thematisch aufstellen. Und Geschlossenheit ist dafür eine
Grundvoraussetzung.“
Der Fraktionschef reagierte damit auf parteiinterne Kritiker, die
in den vergangenen Tagen die Führungsrolle des Regierenden
Bürgermeisters Michael Müller im Senat und in der Landespartei
angezweifelt haben.
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