rbb-Inforadio: SPD-Verteidigungsexperte Arnold stellt NATO-Hilfe für Türkei in Aussicht

Nach dem tödlichen Anschlag in Istanbul hat der
verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer
Arnold, der Türkei eine engere Zusammenarbeit bei der
Terrorbekämpfung angeboten.

Arnold sagte am Donnerstag im rbb-inforadio, er könne sich
vorstellen, „dass die NATO AWACS-Aufklärungsflugzeuge mandatiert.“

Diese Maschinen könnten den Luftraum kontrollieren und Flugzeuge
leiten – um Kampfflugzeuge und die Truppen am Boden im Kampf gegen
den IS zu unterstützen.

Dies sei aber nur möglich, wenn Präsident Erdogan seine Politik
korrigiere, so der SPD-Politiker weiter.

„Es ist nicht wichtig, ob der Deutsche Bundestag eine Resolution
verabschiedet, die ihm nicht gefällt. Es muss möglich sein, dass wir
unter Freunden auch kritische Diskussionen führen, aber die
Spielregeln in der Zusammenarbeit müssen eingehalten werden.“

Erdogan müsse außerdem dafür sorgen, dass seine Polizei und seine
Nachrichtendienste „in erster Linie gegen den Terror eingesetzt
werden, nicht gegen Kritiker und unliebsame Journalisten.“

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