Rehberg/Brandl: Union stärkt den Katastrophenschutz

Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gibt
zusätzliche Mittel für Fahrzeuge frei

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner
Sitzung am heutigen Donnerstag für das laufende Haushaltsjahr 2016
zusätzlich 5 Millionen Euro für die Beschaffung von
Katastrophenschutzfahrzeugen freigegeben. Hierzu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg und der zuständige Berichterstatter Reinhard Brandl:

Reinhard Brandl:

„Wir begrüßen die Stärkung des Katastrophenschutzes. Um die
Feuerwehren und weitere im Auftrag des Bundes tätige Organisationen
im Rettungsdienst und Katastrophenschutz mit zusätzlichen Fahrzeugen
auszustatten, haben wir den Ansatz im Bundeshaushalt 2016 um 5
Millionen erhöht. Nach der heute erfolgten Freigabe der Mittel stehen
für den Erwerb von Fahrzeugen nun 33,6 Millionen Euro zur Verfügung.
Für den ergänzenden Katastrophenschutz wenden wir in 2016 insgesamt
rund 53,5 Millionen Euro auf.“

Eckhardt Rehberg:

„Die Einigung zwischen Bund und Bundesländern über die zukünftige
Finanzierung des Katastrophenschutzes ist sehr erfreulich. Wir
begrüßen auch, dass die Bundesregierung im August die „Konzeption
Zivile Verteidigung“ zur künftigen Ausgestaltung des
gesamtstaatlichen Bevölkerungsschutzes beschlossen hat. Darin
enthalten sind auch Ãœberlegungen zur Zukunft des Zivil- und
Katastrophenschutzes.“

Hintergrund:

Um seinem Auftrag zum Schutz der Bevölkerung im Spannungs- und
Verteidigungsfall (Zivilschutz) gerecht zu werden, ergänzt der Bund
derzeit den Katastrophenschutz der Bundesländer vor allem durch die
Beschaffung und den Unterhalt von Fahrzeugen in den Bereichen
Brandschutz, Betreuung, ABC- und Sanitätswesen.

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