Rheinische Post: Blasser Hollande

François Hollande hat markige Worte gewählt:
Von einer „Kampfsituation“ und einem „Kraftakt“ sprach der
französische Präsident, als sollte die entschiedene Rhetorik all jene
eines Besseren belehren, die ihm zuletzt Schwammigkeit und Nichtstun
angesichts der Krise vorgeworfen hatten. Doch Hollande blieb
inhaltlich blass. Zwar kündigte der Sozialist eine Agenda für 2014
an, um Frankreich „wiederaufzurichten“, und spielte damit auf die
Agenda 2010 des Sozialdemokraten Gerhard Schröder an. Doch außer dem
Begriff haben die Maßnahmen Hollandes mit dem deutschen
Reformprogramm nicht viel gemein. Strukturreformen, wie sie das Land
so dringend nötig hätte, um den starren Arbeitsmarkt zu
flexibilisieren, sind weiterhin Fehlanzeige. Hollande dreht einzig
und allein an der Steuerschraube. So löblich es ist, dass der
Präsident seine Konsolidierungsversprechen einhalten will, so
gefährlich ist sein Plan, Haushalten und Unternehmen zusätzliche
Steuerbelastungen in Milliardenhöhe aufzubürden, ohne gleichzeitig
die Probleme bei der französischen Wettbewerbsfähigkeit anzugehen.
Vorschläge, wie die Arbeitskosten möglicherweise gesenkt und neue
Jobs geschaffen werden k̦nnen РHollande blieb sie schuldig. Das ist
mehr als dürftig.

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