Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP)
will mit Investitionsanreizen die Energiewende beschleunigen und den
Ausbau der Telekommunikationsnetze vorantreiben. „Ein bedeutsamer
Faktor für nachhaltiges Wachstum ist die Ermöglichung von
Investitionen“, schreibt Brüderle in einem Gastbeitrag für die in
Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe). “ Wir
werden mit der anstehenden Novellierung des
Telekommunikationsgesetzes die Investitionsanreize für den Ausbau
hochleistungsfähiger Telekommunikationsnetze konsequent verbessern“,
schreibt Brüderle. Die wettbewerblichen Strukturen würden dabei
beibehalten. Außerdem müsste der Rahmen für Investitionen in das
Energiesystem der Zukunft optimiert werden, fordert Brüderle. „Dazu
gehören der mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien untrennbar
verbundene Netzausbau, die Steigerung der Energieeffizienz sowie neue
hocheffiziente und saubere konventionelle Kraftwerke.“
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