Rheinische Post: Bundeswehr: SPD verstärkt Druck auf von der Leyen

Angesichts der gravierenden Ausrüstungsmängel
bei der Bundeswehr hat die SPD ihren Druck auf
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verstärkt.
„Bisher hat die Ministerin nichts entschieden. In den nächsten Wochen
kommt für sie die Stunde der Wahrheit“, sagte
SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der in Düsseldorf
erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Das Parlament will
spätestens im Dezember über ihre Pläne zu Zukunftsprojekten wie den
Eurohawk, neue Marinehubschrauber und das bodengestützte
Luftverteidigungssystem Meads entscheiden“, sagte Arnold. Er erwarte
dazu schnelle Beschlussvorlagen aus dem Verteidigungsministerium.
Auch die Grünen forderten schnellere Entscheidungen. „Von der Leyen
hätte längst schon einen Wartungsvertrag für das neue
Transportflugzeug A400M schließen müssen. Wenn es Ende des Jahres
kommt, können wir nicht ohne Wartung da stehen“, sagte
Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner.

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