Der Chefhaushälter der Unionsfraktion, Norbert
Barthle, hat einen Kredithebel für den Euro-Rettungsschirm in Form
einer Versicherungslösung als machbar bezeichnet. „Eine
Versicherungslösung wäre aus meiner Sicht machbar. Wenn man die
entsprechend unseren Vorstellungen anlegt, könnte man ihr zustimmen“,
sagte Barthle der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Es geht
nicht um einen Kredithebel im eigentlichen, finanztechnischen Sinne,
sondern um einen Mulitiplikationseffekt für den Euro-Rettungsschirm“,
sagte der CDU-Politiker. Die Schlagkraft des Rettungsschirms werde
dadurch deutlich erhöht. Konkrete Zahlen nannte Barthle nicht. Auch
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe in der
Unionsfraktion am Mittwoch definitiv noch keine konkrete Zahl
genannt. In Medienberichten hieß es, die Schlagkraft des Fonds solle
auf eine oder zwei Billionen Euro gesteigert werden. Die Risiken für
die Steuerzahler würden durch die Versicherungslösung geringer, nicht
größer, betonte Barthle. „Das Ausfallrisiko für den Steuerzahler
würde durch eine solche Versicherungslösung nicht erhöht, sondern
gemindert. Denn Risiken würden künftig breiter gestreut, wenn auch
private Investoren sich wieder an der Refinanzierung von Staaten wie
Griechenland oder Portugal beteiligen würden.“
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