Die Rheinbrücken bei Leverkusen (A1) und
Duisburg-Neuenkamp (A40) gehören nach einem Bericht der in Düsseldorf
erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) zu den vier
Neubauprojekten in Deutschland, die durch eine vom Bundesrat
beschlossene Gesetzesnovelle nun eher realisiert werden sollen. „Die
Planungsbeschleunigung ist ein ganz zentraler Schritt, um die
Leistungsfähigkeit an diesen neuralgischen Punkten sicherzustellen“,
sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) der Zeitung.
Mit der Änderung werde der Klageweg auf eine Instanz beschränkt.
„Dadurch beschleunigen wir das Planungsverfahren um ein bis
eineinhalb Jahre“, erläuterte der Minister. Durch eine Anlage zum
Bundesfernstraßengesetz werden laut Zeitung vier Brücken nun als
besonders eilbedürftig festgelegt. Neben den beiden Rheinbrücken
betrifft das die Querung des Nord-Ostsee-Kanals bei Rendsburg (A7)
und des Neckartales bei Heilbronn (A6).
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