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Rheinische Post: Drohnen-Ausspähaffäre Kommentar Von Gregor Mayntz

Die Empörung über die US-Datensammelwut und die
angebliche Ahnungslosigkeit deutscher Regierungsstellen haben die
Arbeit des Drohnen-Untersuchungsausschusses an den Rand der
Wahrnehmung gedrängt. Mit den Zeugenbefragungen kehrt das Thema jetzt
vorübergehend wieder zurück. Aber das Drohnen-Stichwort „Euro Hawk“
kann der Regierung nicht im entferntesten so gefährlich werden wie
das Ausspäh-Stichwort „Prism“. Im Kern gibt es Parallelen: „Euro
Hawk“ war der Versuch, auf der Grundlage von US-Technologie ein
System zum Ausspähen von Kommunikation in die Luft zu bringen. Nun
konzentriert sich die Opposition darauf, die Binnen-Kommunikation im
Verteidigungsministerium daraufhin auszuwerten, wann der Minister was
gewusst hat. Die aktuelle Serie von „neuen Zweifeln an Thomas de
Maizière“ hätte sich der CDU-Politiker mit drei einfachen Worten
ersparen können: Wenn er nicht nur den Fehler eingeräumt hätte, sich
nicht früher für die Drohnen-Probleme interessiert zu haben, sondern
auch noch „trotz aller Hinweise“ hinzugefügt hätte.

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Weitere Informationen unter:
http://


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