Rheinische Post: Eine Milliarde für Irak-Hilfen

Deutschland wird in diesem Jahr bei den
Irak-Hilfen die Milliarden-Schwelle überschreiten. Das geht nach
einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“
(Donnerstagausgabe) aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine
Anfrage der Grünen hervor. Danach finanzierten verschiedene
Ministerien in den vergangenen drei Jahren Hilfsprojekte mit
insgesamt 790 Millionen Euro. Derzeit sei Deutschland mit 133
Millionen zweitgrößter humanitärer Geldgeber. Hinzu kommen bis Ende
2017 94,4 Millionen für die militärische Peschmerga-Ausbildung. Für
die Grünen kritisierte Außenexperte Omid Nouripour die Ausrichtung
der Hilfe. Es sei zwar grundsätzlich gut, dass sich die Regierung
intensiv im Irak engagiere. Dies sei aber „nur auf kurzfristige
Fluchtbekämpfung“ angelegt. „Sie zeigt keinerlei Ambitionen, zur
langfristigen Stabilisierung und Demokratisierung des Landes
beizutragen“, sagte Nouripour der „Rheinischen Post“.

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