Rheinische Post: EU-Energiekommissar Oettinger erteilt Sockel-Bergbau eine Absage

EU-Energiekommissar Günther Oettinger warnt die
NRW-SPD davor, mit ihrer Forderung nach einem Sockel-Bergbau bei den
Bergleuten „unrealistische Hoffnungen“ zu wecken. Man könne „nicht
auf Dauer eine Branche mit öffentlichen Geldern am Leben erhalten,
die nicht wettbewerbsfähig ist“, sagte Oettinger der in Düsseldorf
erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Dies habe er in
einem persönlichen Telefonat auch NRW-Ministerpräsidentin Hannelore
Kraft (SPD) deutlich gemacht. Gleichzeitig sprach sich der
EU-Kommissar für Direkthilfen an die Bergleute aus. Als Beispiel
nannte Oettinger die staatliche Förderung von Umschulungsmaßnahmen.
Solche Direkthilfen seien bis 2026 „ausdrücklich erlaubt“.

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