Rheinische Post: Finanzminister Schäuble will Ökosteuer-Rabatte für stromintensive Industrien erhalten

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will die
Ökosteuer-Subventionen für besonders stromintensive Industrien
unervändert erhalten. Für alle Branchen, die unter dem
Härtefall-Paragrafen 9a des Ökosteuergesetzes zusammengefasst seien,
werde es keine Veränderungen geben, erfuhr die in Düsseldorf
erscheinende „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) aus
Koalitionskreisen. Unter den Paragrafen 9a des Stromsteuergesetzes
fallen unter anderen die Hersteller von Aluminium, Zink, Kupfer, die
Zement-, Glas-, Keramik- und Textilindustrie sowie Teile der Metall-
und Chemieindustrie. Der Abbau von Ökosteuer-Rabatten für
energieintensive Betriebe ist Teil des Sparpakets der
Bundesregierung. Schäuble will dadurch im Jahr 2011 zunächst eine
Milliarde Euro einsparen. Ab 2012 sollen jährlich 1,5 Milliarden Euro
mehr eingenommen werden.

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