Rheinische Post: Gabriel plant Investitions-Offensive für EU

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD)
hat eine Investitions-Offensive für die EU angekündigt. Wie aus einem
Brief Gabriels an seine Ministeriumsmitarbeiter hervorgeht, der der
in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe)
vorliegt, soll dafür ein „zentrales Investitions-Regelwerk“ auf
EU-Ebene installiert werden. Profitieren sollen unter anderem
transeuropäische Verkehrs- und Energienetze, der Aufbau eines
europäischen Gigabyte-Netzes, die Bekämpfung der
Jugendarbeitslosigkeit und die Finanzierung von Firmengründungen.
Anfänglich will Gabriel die notwendigen Investitionen aus
verschiedenen bereits bestehenden europäischen Fonds finanzieren.
Später soll der Europäische Fonds für strategische Investitionen
(EFSI) „bei einer zentralen Instanz angesiedelt, mit höheren
Finanzmitteln ausgestattet und verstetigt werden“, schreibt Gabriel.

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