Rheinische Post: Gipfel ohne CDU

Ein Kommentar von Detlev Hüwel:

Ein Schulgipfel in Nordrhein-Westfalen ohne die CDU wäre eine
Farce. Ziel dieser Spitzenrunde soll ein breiter Konsens über die
Schullandschaft in NRW sein. Ohne Teilnahme der Union ginge der
Vorstoß ins Leere. Die CDU könnte also mit einer gehörigen Portion
Selbstbewusstsein auf die Einladung von Ministerpräsidentin Hannelore
Kraft (SPD) reagieren. In der für Freitag vorgesehenen Sitzung hätte
sie die Möglichkeit, ihre Vorstellung über den Fortbestand des
gegliederten Schulwesens (Realschule und Gymnasium) zu präzisieren
und der Gegenseite – das ist einzig und allein die rot-grüne
Landesregierung – belastbare Garantien abzuverlangen. Dass die Linken
mit am Tisch sitzen, empfindet die Union zu Recht als Makel, aber sie
braucht mit ihnen doch kein einziges Wort zu wechseln. Die Linke
spielt bei den Sondierungen ohnehin eine Statistenrolle, und niemand
würde auf die Idee kommen, der Union Zusammenarbeit mit ihr
vorzuhalten. Mit der schroffen Zurückweisung sogar separater
Gespräche mit Rot-Grün hat sich die Union jedoch in eine nahezu
ausweglose Lage manövriert. Man hat nicht mehr den Eindruck, als läge
ihr noch sonderlich viel an einer schulpolitischen Verständigung.

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