Grünen-Chef Robert Habeck hat im Streit um das
Zwei-Prozent-Ziel der Nato dafür plädiert, eine bessere Ausrüstung
der Bundeswehr nicht am Geld scheitern zu lassen. „Angesichts einer
sich völlig verändernden Welt und Sicherheitslage ist es im höchsten
europäischen und deutschen Interesse, dass wir eine einsatzfähige und
funktionierende Bundeswehr haben“, sagte Habeck der Düsseldorfer
„Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ (Dienstag). Die
Bundeswehr brauche Klarheit darüber, was sie in der EU und Nato
leisten soll, sie brauche ein funktionierendes und effizientes
Beschaffungswesen, und schließlich müsse auch Einsparpotenzial aus
der verstärkten Zusammenarbeit europäischer Streitkräfte und
Waffensysteme genutzt werden. „Wenn das alles geklärt ist, darf die
Ausrüstung nicht am Geld scheitern. Aber zwei Prozent rufen und
nichts ändern, löst die eigentlichen Probleme nicht.“
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