Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hält
den Ausbau der Videoüberwachung in deutschen Großstädten für
notwendig. „Das gibt es bei uns an vielen Stellen, das ist auch gut
so“, sagte Scholz der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“
(Donnerstagausgabe). Hamburg habe die Überwachung auf Bahnhöfen, in
U- und S-Bahnen ausgebaut – „unser Beitrag zur besseren Aufklärung
von Straftaten“, so der SPD-Politiker. „Außerdem haben wir mit der
Polizei die Wachdienste bei S- und U-Bahnen ausgebaut.“ Daraus
womöglich abgeleitete Vorwürfe, er sei nicht liberal, hält Scholz
nicht für berechtigt: „Ich bin liberal, aber nicht doof“, sagte er
der Zeitung.
Neben der inneren Sicherheit sieht Scholz den Wohnungsbau als
„eines der Probleme in unseren Metropolen, die wir dringend lösen
müssen“. Hamburg habe innerhalb von drei Jahren 25.000
Baugenehmigungen erteilt. „Unser Ziel muss sein“, so Scholz, „dass
sich jeder unabhängig von seinem Einkommen auch in attraktiven
Stadtquartieren eine gute Wohnung leisten kann.“
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