Rheinische Post: Kartellamt will Anfang 2019über Facebook entscheiden – und bekommt viele Beschwerden über Amazon

Das Kartellamt will in Kürze sein Verfahren
gegen Facebook beenden und wirft dem US-Konzern Marktbeherrschung
vor. „Wir werden Anfang 2019 eine Entscheidung zu Facebook verkünden.
Wir meinen, dass Facebook den relevanten Markt beherrscht“, sagte
Kartellamts-Chef Andreas Mundt der Düsseldorfer „Rheinischen Post“
(Mittwoch). „Wir prüfen, ob das Unternehmen den Kunden unangemessene
Geschäftsbedingungen aufzwingt und durch die Art und Weise, wie Daten
gesammelt und genutzt werden, seine Marktmacht zu Lasten der Kunden
missbraucht.“

Zugleich betonte Mundt: „Facebook ist keine gemeinnützige
Veranstaltung, die Kunden zahlen mit ihren Daten, und sie zahlen mit
Aufmerksamkeit für Werbung und Anzeigen. Wenn die Daten der Nutzer
nun stärker genutzt und erhoben werden, als vielen Bürgern bewusst
ist, kann man dies als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung
bewerten.“

Gegen Amazon ist das Kartellamt wegen des Verhältnisses von
Amazon-Marktplatz und kleineren Händlern aktiv. „Wir prüfen, ob
Amazon hier marktbeherrschend ist und der Marktplatz für die Händler
unverzichtbar ist. Uns haben zahlreiche Beschwerden erreicht, die
unterschiedliche Klauseln und Verhaltensweisen von Amazon betreffen,
da geht es um Kündigungsrechte, die Sperrung von Händlern,
Haftungsregeln, die Frage, welches Gericht im Konfliktfall zuständig
wäre, und vieles mehr. Wir prüfen jetzt, ob hier Missbrauch von
Marktmacht vorliegt.“

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