Rheinische Post: Kauder dämpft Hoffnungen auf besseres Verhältnis zur Türkei

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat
nach der Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel
Hoffnungen auf ein besseres Verhältnis zur Türkei gedämpft. Die
Freilassung bedeute nicht, dass damit alle Probleme in den
bilateralen Beziehungen ausgeräumt seien, sagte Kauder der in
Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Kauder
listete eine Reihe von Missständen auf: „Wir denken nur an andere
Inhaftierte, darunter auch Deutsche, die ebenfalls unter
rechtsstaatlich fragwürdigen Bedingungen in den Gefängnissen sitzen.
Wir betrachten die Lage der Menschenrechte und insbesondere der
Religionsfreiheit in der Türkei auch weiter mit Sorge. Wir erwarten
vor allem, dass sich die türkische Regierung mit Versuchen der
Einflussnahme auf die in Deutschland lebenden türkischstämmigen
Bürger auch in Zukunft zurückhält.“ Bis zu einer Normalisierung der
Beziehungen auf ein Niveau, wie es unter Nato-Partnern üblich wäre,
sei es noch ein weiter Weg. „Ein Schritt ist nun immerhin gemacht.“
Kauder verwies auch darauf, dass die Inhaftierung von Yücel eine
schwere Belastung in den Beziehungen zur Türkei gewesen sei. „Die
Freilassung ist zu begrüßen, wiegt aber nicht das Unrecht auf, das
Herrn Yücel widerfahren ist“, sagte Kauder.

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