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Rheinische Post: Kein Aufbruch, nirgends Kommentar Von Michael Bröcker

Diese Koalition wollte nicht regieren. Man
spürte es in nahezu jeder Äußerung eines Spitzenpolitikers von Union
und SPD am Abend der Bundestagswahl. Das ist nun ein Jahr her. Der
Aufbruch, die neue Dynamik, die Union und SPD Anfang des Jahres dann
doch in ihrem Koalitionsvertrag versprochen hatten, ist wenig zu
spüren. Die Posse um Herrn Maaßen ist so surreal, dass man Freunden
im Ausland die aktuelle Regierungskrise gar nicht erklären kann.
Union und SPD haben sich im Frühjahr erst über zwei Grenzübergänge
und nun über ein paar unglückliche Aussagen eines Behörden-Chefs so
zerfleischt, dass der Bruch im Raum stand und ein vertrauensvolles
Miteinander nicht mehr vorstellbar erscheint. Horst Seehofer, aber
offenbar auch Andrea Nahles, haben sich völlig entfernt von jedem
Gefühl ihrer einfachen Parteileute. Und die Kanzlerin stümpert munter
mit. Dabei steht so viel auf dem Spiel, vor allem lautet der Auftrag
an die großen Parteien, das zerrüttete Vertrauen der Deutschen in
ihre politische Führung wiederherzustellen. Dabei versagen sie
rundweg. Die Revisionsklausel war vielleicht noch eine der besseren
Ideen der großen Koalition. Doch CDU, CSU und SPD werden sich wohl
weiter durchwursteln, die Angst vor dem Wähler ist groß. Ein
Trauerspiel.

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

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