Rheinische Post: Klimaabgabe auf Braunkohle wird abgeschwächt – Minister Duin: Gabriel will neue Vorschläge prüfen

Die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar
Gabriel geplante Klimaabgabe soll nun doch nicht nur
Braunkohle-Kraftwerke treffen. „Der Bundeswirtschaftsminister hat
zugesagt, dass es keine Lösung geben wird, die zu den in den
Kohlerevieren befürchteten Folgen führt. NRW will eine verträgliche
Einbeziehung aller Erzeuger und aller Brennstoffe erreichen“, sagte
NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) der in Düsseldorf
erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). In den nächsten
Wochen werde der Bund dazu Gespräche mit NRW, Brandenburg, Sachsen
und den Gewerkschaften führen. „Gabriel will dabei auch gänzlich
andere Vorschläge offen prüfen, mit denen die Klimaziele erreicht
werden können. Es ist hier also noch nichts in Stein gemeißelt“, so
Duin weiter. Der Energiekonzern RWE hatte gewarnt, dass die von
Gabriel geplante Klimaabgabe das Aus für 30.000 Arbeitsplätze allein
in der Braunkohle-Industrie bedeuten würde.

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