Rheinische Post: Kohleausstieg: Bund sieht neue ICE-Strecke zur Lausitz-Anbindung skeptisch

Die Bundesregierung hat sich skeptisch über die
schnelle Umsetzbarkeit einer neuen ICE-Strecke zwischen Berlin,
Cottbus und Breslau geäußert, die von der Kohlekommission und den
ostdeutschen Ländern im Zuge des Kohleausstiegs gefordert wird. Ein
grenzüberschreitender Verkehr mit ICE-Zügen sei „derzeit nicht
möglich, da für die ICE-Züge keine Zulassung für Polen vorliegt und
keine Mehrsystemfähigkeit zum polnischen Stromsystem gegeben ist“,
heißt es in der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine kleine
Anfrage der FDP-Fraktion. Sie liegt der Düsseldorfer „Rheinischen
Post“ (Mittwoch) vor. Ãœberdies habe eine frühere Bewertung der
Streckenabschnitte Dresden-Görlitz und Cottbus-Görlitz ergeben, „dass
diese Projekte nicht gesamtwirtschaftlich vorteilhaft sind“, schreibt
das Ministerium. Nach Einschätzung des sächsischen FDP-Abgeordneten
Torsten Herbst würde der Ausbau der ICE-Strecke von Berlin über
Cottbus nach Breslau mindestens zehn Jahre beanspruchen. „Die
Bundesregierung zeigt hier bisher totales Desinteresse“, sagte
Herbst. Dabei ist der Ausbau der ICE-Strecke eine der zentralen
Forderungen der Kohlekommission, die am 1. Februar ihre Vorschläge
für den Kohleausstieg vorlegt.

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