Rheinische Post: Kommentar / Bekenntnis zur Kultur = Von Annette Bosetti

NRW will als erstes Bundesland Kunst und Kultur
per Gesetz fördern und absichern. Wenn die Landesregierung aus
verfassungsrechtlichen Gründen Kultur auch nicht zur Pflichtaufgabe
erklären kann, so stellt Ministerin Ute Schäfer (SPD) doch endlich
die Weichen, Kultur politisch ernster zu nehmen, verlässlicher
planbar zu machen und zu entbürokratisieren. Das Gesetz, das im
Sommer vom Parlament verabschiedet werden soll, wird klammen Städten
und Kommunen den Rücken stärken, wenn wieder einmal das
Streichkonzert der Kämmerer anhebt. Wenn es im Nothaushalt darum
geht, was wegrationalisiert werden kann, sollen künftig nicht als
erstes die Theater und Museen dran glauben müssen. Die Intention des
Gesetzes erhebt die Kultur auf Augenhöhe mit Politikfeldern wie
Wirtschaft und Soziales. Das ist ein Signal, das bedeutet: In NRW ist
die Kultur verortet. Eine der reichsten Kulturlandschaften will
erhalten bleiben und sich gleichzeitig der Zukunft stellen. Dass dies
alles ohne weitere Mittel geschehen kann, erscheint freilich
unwahrscheinlich.

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