Rheinische Post: Kommentar / Die SPD muss umdenken = Von Eva Quadbeck

Martin Schulz und Andrea Nahles haben die
Sozialdemokraten in ein strategisches Dilemma manövriert. Ihr
kategorisches Nein zu einer Regierungsbildung fällt ihnen nun
zentnerschwer auf die Füße. Es ist Zeit zum Umdenken. Eine erneute
große Koalition wäre besser als eine Neuwahl – für Deutschland, für
Europa und auch für die SPD. Was will sie denn bei einem erneuten
Urnengang gewinnen? Mit welchem Programm? Mit welchem Kandidaten? Vor
allem: mit welcher Machtoption? Die SPD kann sich doch nicht einer
großen Koalition verweigern und dann in einen Wahlkampf ziehen, in
dem eben dieses Bündnis ihre eigentliche Möglichkeit wäre, ihre
Wahlversprechen umzusetzen. Da die Jamaika-Sondierungen gescheitert
sind, können die Sozialdemokraten ihr Vorhaben, in einen vierjährigen
Erneuerungsprozess zu gehen, nicht umsetzen – unabhängig davon, ob es
zu einer großen Koalition oder zur Neuwahl kommt. Die SPD sollte zu
ihrem alten Grundsatz „Erst das Land, dann die Partei“ zurückkehren.
Aus dieser Haltung heraus ist sie groß geworden. Daraus speisen sich
ihre früheren Erfolge. Auf dem Umkehrschluss liegt kein Segen. Eine
Neuwahl wird die SPD nicht von der Stelle bringen.

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