Rheinische Post: Kommentar: Dumpfe Parolen

Fremden- oder genauer gesagt meist
islamfeindliche Parteien feiern mit dumpfen Parolen Wahlerfolg auf
Wahlerfolg. In Skandinavien ebenso wie in den Niederlanden – und
jetzt auch massiv in Österreich. Damit schließt sich der Kreis. Die
seinerzeit von Jörg Haider auf rechtspopulistischen Kurs gebrachte
FPÖ war als erste Partei dieser Art in Europa zur Beinahe-Volkspartei
aufgestiegen. Fast ebenso schnell stürzte sie wieder ab, weil sie
sich als regierungsunfähig erwies. Nach ihrer Berg- und Talfahrt ist
die FPÖ wieder auf dem 27-Prozent-Niveau angekommen – in Wien, wenige
Wochen nach einem ähnlich überraschend hohen Ergebnis in der
Steiermark. Bedauerlicherweise fällt das nicht mehr sonderlich auf in
einem europäischen Umfeld, in dem ein Islam-Hasser wie der
Niederländer Geert Wilders zum Mehrheitsbeschaffer für eine Regierung
wird. In Wien kann FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wenigstens nicht
darauf hoffen, mitregieren zu können. Die von einem Teil ihrer Wähler
verlassenen „großen Parteien“, Sozialdemokraten und Christdemokraten,
wollen sich jetzt auf einmal bemühen, Versäumnisse bei der
Integration von Einwanderern zu reparieren. Spät, aber nicht zu spät.

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