Rheinische Post: Kommentar / Flüchtlinge überprüft = Von Thomas Reisener

Als Politiker von CDU und FDP vor gut sechs
Wochen einen flächendeckenden Sicherheitscheck sämtlicher Flüchtlinge
in NRW forderten, war der Aufschrei groß. Von „überflüssig“ über
„nicht machbar“ bis „fremdenfeindlich“ reichte die Kritik. Jetzt hat
Recklinghausen genau das gemacht. Und festgestellt, dass es bei 903
abgeschlossenen Überprüfungen in rund 180 Fällen schon mal zu
sicherheitsrelevanten Auffälligkeiten kam. War die Abfrage also
überflüssig? Nein, denn die Quote ist viel höher als gedacht. Die
Abfrage hatte also einen begrenzten Erkenntnisgewinn. Nur begrenzt,
weil die Ergebnisse nicht auf andere Städte und Zeitpunkte
übertragbar sind – aber immerhin. War sie nicht machbar? Doch. Die
Abfrage begann am 12. Januar -nach sechs Wochen lagen fast alle
Ergebnisse vor. War sie fremdenfeindlich? Vielleicht. Mit ihr wurde
eine Personengruppe aufgrund ihrer Herkunft unter Generalverdacht
gestellt. Das kann man „fremdenfeindlich“ nennen. Man kann die
Erkenntnisse aber auch zu gezielteren Integrationsmaßnahmen nutzen.
Es kommt auf die Schlussfolgerungen an.

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