Rheinische Post: Kommentar / Ja zur Demo, Nein zu Gewalt = Von Detlev Hüwel

Man kann für die Stadt Köln nur hoffen, dass es
bei der Vielzahl von Demonstrationen am Sonntag nicht zu
gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Erdogan-Anhängern und
-Gegnern kommt. Die Gefahr besteht jedenfalls, denn die Repressionen
in der Türkei entfalten ihr Konfliktpotenzial auch bei uns. Nach den
schlimmen Ãœbergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in der
Domstadt, als die Einsatzkräfte weitgehend hilflos erschienen, muss
man diesmal von der Kölner Polizei erwarten, dass sie für einen
möglichen Gewaltausbruch in dieser brisanten Lage gewappnet ist. Oder
sollte man die Großdemo nicht besser gleich verbieten, wie auch von
politischer Seite vorgeschlagen wird? Ganz abgesehen davon, dass die
rechtlichen Hürden für ein solches Verbot sehr hoch sind – wir tun
gut daran, unsere demokratischen Errungenschaften nicht leichtfertig
zur Disposition zu stellen. Das Demonstrationsrecht gehört fraglos
dazu. Jeder kann öffentlich seine Meinung sagen. Auch das
unterscheidet Demokratien wohltuend von Staaten mit diktatorischen
Tendenzen. Deshalb ein Ja zur Demo am Sonntag, aber auch eine
deutliche Absage an jegliche Art von Gewalt.

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