Rheinische Post: Kommentar: Jobwunder sichern

Auch wenn die Bundesagentur heute einen
leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit verkünden dürfte – das deutsche
Jobwunder geht weiter. Im vergangenen Jahr hat die Wirtschaft mehr
als 200 000 neue Stellen geschaffen. 40,5 Millionen Menschen sind
erwerbstätig – so viele wie nie zuvor. Arbeitsministerin von der
Leyen hat deshalb zur Jubel-Pressekonferenz geladen. Sie sollte sich
nicht mit fremden Federn schmücken. Am Arbeitsmarkt wird die Ernte
der Hartz-Reformen, der Lohnpolitik und der Innovationskraft der
Betriebe eingefahren. Hinzu kommt die Entlastung durch die
Demografie. Der Beitrag von Schwarz-Gelb ist dagegen überschaubar.
Dabei könnte die Bundesregierung jetzt die Statistik ehrlich machen.
Denn zusätzlich zu den offiziellen Arbeitslosen gibt es eine Million,
die in Weiterbildungs- und anderen Kursen versteckt sind. Jetzt
sollte Schwarz-Gelb ein ehrliches Zuwanderungsgesetz wie in Kanada
schaffen, um den Fachkräftemangel zu mildern. Jetzt sollten
vernünftige Ganztagsschulen her, um Hartz-IV-Kindern eine bessere
Bildung zu ermöglichen. Statt dessen schafft von der Leyen mit ihrem
Bildungspaket ein Bürokratiemonster, das nur eine neue
Nachhilfe-Industrie heranzüchtet. Es bleibt viel Arbeit für die
Arbeitsministerin.

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