Rheinische Post: Kommentar / Mal eben nach Venlo? = Von Detlev Hüwel

Wer kann denn da nicht rechnen? Wenn
tatsächlich bei der Pkw-Maut nur 200 Millionen Euro netto
herauskämen, sollte man das ganze Projekt besser kippen. Die Rechnung
des Bundesverkehrsministers, dass die deutschen Autofahrer per Saldo
keine finanziellen Nachteile zu befürchten hätten, kann ohnehin nicht
aufgehen. Die Verrechnung der Maut mit der Kfz-Steuer ist schließlich
nur die eine Seite der Medaille. Die andere Seite: Man muss davon
ausgehen, dass die Niederlande und Belgien sofort Gegenmaßnahmen
ergreifen. Davon wären die Menschen in NRW besonders betroffen. Mal
eben nach Venlo, ins Outlet nach Roermond oder zum Wandern ins Hohe
Venn zu fahren, wird sich manch einer überlegen, wenn er die Vignette
kaufen muss. Umgekehrt könnte die Maut die Niederländer abhalten, an
Wintertagen ins Sauerland oder zu Weihnachten nach Düsseldorf zu
reisen. Die große Frage ist aber, ob Brüssel den ebenso listigen wie
durchschaubaren Plan durchgehen lässt, den sich
Bundesverkehrsminister Dobrindt ausgedacht hat. Er ist mit seiner
Maut noch nicht am Ziel.

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