Rheinische Post: Kommentar / Ungewohnte Wirtschaftsschwäche = Von Martin Kessler

Deutschland hat die Finanzkrise von 2009 so gut
überstanden, dass die meisten Menschen hierzulande glauben,
Wirtschaftseinbrüche gehören der Vergangenheit an. Die Produktion
erreichte neue Rekordhöhen, die Staatshaushalte wurden saniert, und
auf dem Arbeitsmarkt herrschte in vielen Teilen des Landes
Vollbeschäftigung. Viele fühlten sich an das Wirtschaftswunder der
50er und 60er Jahre erinnert.

Doch in der Wirtschaft ist nichts von Dauer. Und auch nach einem
lang anhaltenden Aufschwung gibt es irgendwann einen Einbruch. Das
ist das kapitalistische Bewegungsgesetz oder, wenn es so freundlicher
klingt, der normale Gang der Konjunktur.

Für Panik besteht kein Anlass, zumal die Rezession noch gar nicht
eingetreten ist. Die deutsche Wirtschaft wächst zwar kaum noch, aber
eine Kontraktion der Wirtschaftsleistung mit Entlassungen steht
derzeit nicht an. Trotzdem geht es jetzt darum, auf die Schwäche der
Wirtschaft klug zu reagieren. Die Zeit für kostspielige Renten- und
Sozialausgaben ist erst einmal vorbei. Aber die “Schwarze Null”
sollte bei Minuszinsen kein Dogma mehr sein. Für sinnvolle
Investitionen in Breitband, Bildung und Bahn sollte Geld vorhanden
sein – notfalls über höhere Kredite. Deutschland hat einen hohen
Nachholbedarf. Passiert nichts, dürfte es im internationalen
Wettbewerb gegenüber den USA, Nordeuropa oder Asien zurückfallen.

Das zweite Problem sind die Unternehmen, denen offenbar nicht
genügend einfällt, was sie in Deutschland produzieren könnten.
Deshalb legen sie ihre Gewinne lieber im Ausland an – und verursachen
damit die von den USA so hart kritisierten Exportüberschüsse. Sie
könnten stattdessen an der digitalen Modernisierung Deutschlands
stärker mitwirken. Es gibt also viel zu tun. Packen wir–s an.

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