Ein Kommentar von Helmut Michelis:
Die Erwartungen an das heute beginnende Nato-Gipfeltreffen in
Lissabon sind groß. Tatsächlich stehen richtungweisende
Entscheidungen an, darunter der Fahrplan für den militärischen
Ausstieg aus dem unpopulären Afghanistan-Einsatz. Ein besonders
wichtiges Thema ist die Verbesserung der Beziehungen zu Moskau, die
seit dem russischen Einmarsch in Georgien gestört sind. Doch Russland
macht es der Nato nicht leicht. Seine militärischen Muskelspiele an
der Nord- und Ostflanke des Bündnisses ängstigen Länder wie Polen und
das Baltikum. Sie wünschen sich ein starkes Bündnis, dass sie schützt
– vor jenem Russland, das die Mehrheit der Nato-Mitglieder für eine
enge Zusammenarbeit gewinnen will. Das klingt eher nach Zerreißprobe
als klarem Signal. Dazu belastet der jüngste innenpolitische Streit
in den USA um den Start-Abrüstungsvertrag den Gipfel: Er zielt zwar
auf eine weitere Schwächung von Präsident Barack Obama, trifft aber
die Entspannungsbemühungen zwischen Ost und West. Fest steht jedoch:
Der Westen braucht Moskau als Partner. Es gibt große gemeinsame
Probleme wie die Bedrohung durch den radikalen Islam, die nur
gemeinsam gelöst werden können. In dieser Frage ist der Nato-Gipfel
deshalb zum Erfolg verdammt.
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