Rheinische Post: Niebel verlangt 400 Millionen mehr für Carla Brunis Hilfsfonds

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat nach
Informationen der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“
(Freitagausgabe) mit der Forderung nach zusätzlichen Mitteln in
dreistelliger Millionenhöhe in einem internen Brandbrief an
Finanzminister Wolfgang Schäuble in dessen Haus für helle Aufregung
gesorgt. Der Minister verlangt darin unter Berufung auf Zusagen von
Bundeskanzlerin Angela Merkel in New York zusätzlich 400 Millionen
Euro zur weiteren Förderung des Globalen Fonds zur Bekämpfung von
Aids, Tuberkulose und Malaria. Niebel erwarte eine „zeitnahe
Rückmeldung“, weil schon am 4. und 5. Oktober die
Wiederauffüllungskonferenz des Fonds stattfinde. „Gerade wegen der
zeitlichen Nähe zur Entscheidung der Generalversammlung der Vereinten
Nationen über die nichtständigen Sitze im Sicherheitsrat der
Vereinten Nationen kommt dem deutschen Auftritt bei der
Wiederauffüllungskonferenz für den Zeitraum 2011 bis 2013 in der
kommenden Woche eine besondere Bedeutung zu“, heißt es in Niebels
Brief. Niebel hat zugleich die Botschafterin des Hilfsfonds,
Frankreichs First Lady Carla Bruni-Sarkozy, zu einem Besuch seines
Ministeriums eingeladen.

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