Rheinische Post: NRW-Verkehrsministerium: Entscheidungüber Düsseldorfer Flughafenpläne wohl erst 2022

Der Flughafen Düsseldorf muss offenbar länger
auf eine Genehmigung für den geplanten Kapazitätsausbau warten, als
gedacht. Das berichtet die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Samstag)
unter Berufung auf ein Schreiben des NRW-Verkehrsministeriums an
Flughafen-Chef Thomas Schnalke. Darin heißt es zwar, zu welchem
Zeitpunkt das Verfahren beendet sei, sei noch nicht absehbar.
Verkehrsstaatssekretär Hendrik Schulte liefert dann jedoch einen
konkreten Hinweis: „Ähnliche Verfahren wie zum Beispiel in München
oder Frankfurt haben bis zu fünf Jahre gedauert.“ Das Ministerium
habe in der Vergangenheit immer wieder Unterlagen nachfordern müssen.
Und auch aktuell stünden noch Unterlagen aus. „Daraus ergibt sich ein
Bearbeitungshorizont, der vermutlich ins Jahr 2022 reichen wird.“

Noch vor wenigen Tagen hatte Flughafenchef Schnalke in einem
Interview auf die Frage, wann er mit einer Entscheidung rechne,
gesagt: „Wir sind in der Endphase des Planfeststellungsverfahrens, in
der Abwägungsphase. Ich hoffe vielleicht noch dieses, sonst früh im
nächsten Jahr.“ In seinem Schreiben geht Staatssekretär Schulte auch
auf die „zunehmende Anzahl der Flugbewegungen nach 23 Uhr“ ein. Zwar
seien diese in rechtlicher Hinsicht nicht zu beanstanden. „Gleichwohl
tragen sie nicht unerheblich zu den bei Infrastrukturprojekten häufig
bestehenden Akzeptanzproblemen in der Gesellschaft bei.“ Das
Ministerium erwarte von den Fluggesellschaften, aber auch vom
Flughafenbetreiber, die mit dem HBC-Status eingeräumten Möglichkeiten
wieder maßvoller zu nutzen und der gegenwärtigen Entwicklung
gegenzusteuern. Es solle im Interesse des Flughafens vermieden
werden, dass der Eindruck entstehe, der HBC-Status werde
rechtsmissbräuchlich zur Ausweitung der Kapazitäten genutzt.

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