Rheinische Post: Obama und Nahost

Barack Obama hat sich nur sehr vorsichtig zur
Lage im Nahen Osten geäußert, und er weiß warum. Schließlich haben
alle US-Präsidenten vor ihm schon versucht, Frieden zwischen Israel
und den Palästinensern zu stiften, und sind kläglich gescheitert.
Inzwischen hat das diplomatische Gewicht der USA in der Region weiter
abgenommen. Das zeigen schon die Reaktionen von Israelis und
Palästinensern auf Obamas Vorstoß, die sich wie eine brüske Abfuhr
ausnehmen. Israels Premier Benjamin Netanjahu tobt, dass Obama so
deutlich wie noch keiner seiner Vorgänger die Grenzen von 1967 als
Grundlage für die Verhandlungen über einen palästinensischen Staat
ins Spiel gebracht hat. Zum Dank ließ er noch kurz vor Beginn seines
Besuchs in Washington den Bau neuer Siedlungen in den besetzten
Gebieten genehmigen – ein Affront. Aber auch die Palästinenser sind
empört, weil Obama sie klipp und klar davor gewarnt hat, ihren Staat
einfach einseitig auszurufen. Mehr als amerikanischer Druck könnte am
Ende die Entwicklung in der arabischen Welt eine Lösung für den
Dauerkonflikt erzwingen – wenn nicht Maximalforderungen weiter jeden
Fortschritt blockieren. Sicherheit für Israel und ein Staat für die
Palästinenser, nur darum geht es. Alles andere ist verhandelbar.

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