von Gregor Mayntz
Man stelle sich vor, am Wochenende hätte die CDU ihren Parteitag
gehabt, sich über viele Stunden nur mit der Wahl der Parteispitze
beschäftigt und ansonsten nichts entschieden. Nichts zum Euro, nichts
zur Sozial- und nichts zur Beschäftigungspolitik. Nur reine
Nabelschau. Vermutlich hätten die Piraten der CDU vorgehalten, dass
sie sich weit von der Realität der Menschen entfernt habe. Die
Piraten selbst wirken derweil wie die schlanke Frau in der
Margarine-Werbung bei der Betrachtung ihres Spiegelbildes: „Ich will
so bleiben, wie ich bin.“ Also vollmundig die Parole „Klar machen zum
Ändern“, auf den Lippen, aber inhaltlich noch immer nur Dürftiges auf
den Rippen. Nicht einmal Konkretes zum Leib- und Magenthema
Urheberschutz – und das nach sechs Jahren! Vermutlich spüren sie
instinktiv, dass sie so lange von Sympathie getragen werden, wie sie
sich nicht festlegen. Die Kombination aus Protestfunktion und
williger Projektionsfläche wird die Piraten aller Voraussicht nach
noch in die Landtage von Düsseldorf und Kiel führen. Aber dann müssen
sie beweisen, dass sie nicht nur protest-, sondern auch politikfähig
sind. Klarmachen zum Ändern? Ja, aber in eigener Sache!
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