Rheinische Post: Regierung will Service für verwundete Veteranen verbessern

Verwundete Veteranen der Bundeswehr sollen
künftig schneller und einfacher versorgt werden. Ziel sei es, für die
Betroffenen eine „Versorgung aus einer Hand“ zu schaffen, zitiert die
in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) aus
einem Gesetzentwurf, den das Bundeskabinett an diesem Mittwoch
verabschieden will. Anspruch auf Versorgungsleistungen des Staates
haben alle Soldaten, die während ihres Wehrdienstes gesundheitliche
Schädigungen erleiden mussten, ihnen gleichgestellte Zivilisten und
ihre Hinterbliebenen. Nach Darstellung der Zeitung sind für die
Versorgung derzeit während des Wehrdienstverhältnisses die
Mitarbeiter der Bundeswehrverwaltung zuständig, danach übernehmen
Landesbehörden die Aufgaben. Das führe immer wieder dazu, dass sich
Verfahren in die Länge zögen, mehr Begutachtungen nötig würden und
die Betroffenen es mit wechselnden Stellen zu tun hätten. Der
Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Thomas de Maizière sieht vor,
dass nun in allen Fällen die Zuständigkeit schrittweise auf den Bund
übertragen wird. Dazu müssten ab 2015 rund hundert Dienstposten im
Verteidigungsministerium neu geschaffen werden.

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