Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht sieht
die SPD mit Andrea Nahles an der Spitze vor dem Niedergang und wirbt
bei enttäuschten Sozialdemokraten verstärkt um eine neue
Sammlungsbewegung für soziale Gerechtigkeit und Frieden. „Wenn die
SPD wieder eine Chance haben will, muss sie diese grundlegende
Ausrichtung ihrer Politik korrigieren“, sagte Wagenknecht der in
Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Und
sie braucht Köpfe, die einen solchen Neuanfang glaubwürdig
verkörpern. Andrea Nahles, die an allen falschen Weichenstellungen
der letzten Jahre in herausgehobener Position beteiligt war, wäre
dafür denkbar ungeeignet.“ Die Partei Willy Brandts müsse wieder
sozialdemokratische Politik machen und seine Friedens- und
Entspannungspolitik auf die Tagesordnung setzen. „Bringt die SPD die
Kraft zu einer grundlegenden Kurskorrektur nicht auf, wird sie enden
wie ihre französische und niederländische Schwesterpartei: in der
politischen Bedeutungslosigkeit.“ Aber sie hinterließe eine große
politische Leerstelle. „Diese sollte nicht von rechts, sondern durch
eine neue Sammlungsbewegung für soziale Gerechtigkeit und Frieden
gefüllt werden.“
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