Zwischen SPD und Grünen hat es in der
vergangenen Woche in Düsseldorf mächtig geknirscht. Zum ersten Mal
seit Bildung des Bündnisses ist Sand im Regierungsgetriebe: Die
Grünen treibt die Befürchtung um, dass Ministerpräsidentin Hannelore
Kraft bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin mit Hinweis auf die
Sicherung von Arbeitsplätzen eine energiepolitische Rolle rückwärts
ins „Kohlezeitalter“ machen könnte. Der Juniorpartner drängt dagegen
auf den raschen Ausbau der erneuerbaren Energien. Zwar geben sich
beide Seiten Mühe, den Streit nicht eskalieren zu lassen, doch die
alten schroffen Gegensätze bleiben. Das Industrieland NRW ist in
hohem Maße auf preiswerte Energie angewiesen. Die Frage, wo diese
herkommen soll, wird bald für neuen politischen Zündstoff sorgen.
Irgendwann wird sich Kraft, die die Landesplanung an sich gezogen
hat, zum fast fertigen Kohlekraftwerk Datteln äußern müssen. Wenn sie
den Weg für die Inbetriebnahme ebnet, riskiert sie schwersten Streit
mit den Grünen, die das Projekt unter allen Umständen verhindern
wollen.
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