Rheinische Post: SPD-Basisvotum und Sonderparteitage kosteten vier Millionen Euro

Für die Mitgliederbefragung zur großen
Koalition und die beiden vergangenen Sonderparteitage musste die SPD
einen Millionenbetrag aufwenden. „Die Kosten für die beiden
Sonderparteitage in Bonn und Wiesbaden sowie das Mitgliedervotum
beliefen sich auf knapp vier Millionen Euro“, sagte SPD-Schatzmeister
Dietmar Nietan der „Rheinischen Post“ (Düsseldorf/Montag). Allein die
Befragung habe mit gut einer Million Euro zu Buche geschlagen. Nietan
sprach angesichts des schlechten Ergebnisses von nur 20,5 Prozent bei
der Bundestagswahl von sinkenden Einnahmen. „Weil wir bei den
Zweitstimmen deutliche Einbußen hatten, gibt es deutlich weniger
Zuwendungen aus der Parteienfinanzierung. Das sind 1,6 Millionen Euro
aus staatlichen Mitteln pro Jahr, aufgeteilt auf Bundespartei und die
Landesverbände“, sagte Nietan. Hinzu komme, dass sich auch die
geringere Anzahl an Bundestagsabgeordneten in der Bilanz
widerspiegele. Sie würden als Mandatsträger pro Monat eine
freiwillige Sonderabgabe zahlen. Immerhin: „Die Einnahmen aus den
Mitgliederbeiträgen bleiben aber auch dank des Nettozuwachses in den
vergangenen Monaten stabil“, sagte der Schatzmeister. Doch wegen des
angestrebten Erneuerungsprozesses gerät die SPD unter zusätzlichen
finanziellen Druck. „Wenn wir moderner werden wollen, etwa mit
datenbasierten Wahlkämpfen, kommen nicht unerhebliche Investitionen
auf uns zu“, sagte Nietan. Mit Blick auf die schlechten Umfragen
äußerte er einen Wunsch: „Ich erbitte von unseren Mitgliedern,
Wählerinnen und Wählern und allen anderen Bürgern etwas Geduld“, so
der Schatzmeister.

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