Rheinische Post: SPD blickt schon bang auf das Jahr 2017

von Eva Quadbeck

Unter der glänzenden Oberfläche von Regierungsbeteiligung und
vielen sozialdemokratischen Gesetzesinitiativen liegt eine tiefe
Verunsicherung der Sozialdemokraten. Dies hat der Parteitag am
Sonntag erneut gezeigt. Die SPD hat ihre Partei reformiert, der Union
etliche Kompromisse abgetrotzt und legt nun einen Gesetzesentwurf
nach dem anderen vor. Dennoch verharren ihre Umfragewerte wie Blei im
Wasser bei Mitte 20 Prozent. Noch sind die Bundestagswahlen 2017 in
weiter Entfernung. Je näher sie kommen, desto dringender braucht die
SPD eine Strategie gegen die Popularität der Kanzlerin. Die neue
Idee, mit einem eigenen Kongress die Taten der Minister
herauszustellen, ist dazu nicht originell genug. Je weiter die
Legislaturperiode voranschreitet, desto mehr wird sich die Frage
stellen, wer die besseren Nerven hat, die Kanzlerin oder ihr Vize?
Sigmar Gabriel macht eine gute Figur. Im neuen Amt als
Wirtschaftsminister und Vizekanzler hat er an politischem Gewicht
gewonnen. Doch mit den weiter schlechten SPD-Umfragewerten wird er
eines Tages wieder in den Attacke-Modus schalten müssen. Das darf ihm
nur nicht zu früh passieren.

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