Rheinische Post: SPD-Fraktionschef Oppermann wirft der Union „Versagen“ in der Verteidigungspolitik vor

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion,
Thomas Oppermann, wirft der Union „Versagen“ in der
Verteidigungspolitik vor. „Mit jedem neuen CDU-Minister ist es
schlimmer geworden statt besser“, sagte der SPD-Politiker der in
Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).
Jetzt versuche die aktuelle Ressortchefin Ursula von der Leyen „mit
gigantischen Aufrüstungsplänen zu glänzen“. Insbesondere die
Steigerung der Verteidigungsausgaben bis 2024 um 30 Milliarden Euro
würde, so Oppermann, ein neues Wettrüsten auslösen. „Wir wollen die
bestmögliche Ausrüstung für die Bundeswehr, deswegen haben wir jetzt
auch der Erhöhung des Etats um 2,7 Milliarden Euro zugestimmt. Aber
wir wollen nicht die größtmögliche Aufrüstung“, sagte der
SPD-Fraktionschef. Oppermann sieht im Streit um die Aufrüstung eine
der großen Kontroversen zwischen SPD und Union.

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