Rheinische Post: SPD verlangt mehr Auskünfte zu Irak-Mandat der Bundeswehr

Die SPD will sich mit einer ausweichenden
Antwort der Bundesregierung zu den Kämpfen im Irak nicht zufrieden
geben und verlangt weitere Auskünfte, um über die Verlängerung der
Ausbildungsmission im Nordirak entscheiden zu können. „Entweder hat
Verteidigungsministerin von der Leyen selbst keine guten
Informationen, oder sie m̦chte dem Parlament keine geben Рbeides
wäre fahrlässig“, sagte SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler der
in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Die
Regierung hatte zuvor mitgeteilt, sie verfüge über „keine
Erkenntnisse“, ob an den bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen
Peschmerga und irakischen Streitkräften auch kurdische Kämpfer
beteiligt waren, die von Angehörigen der Bundeswehr ausgebildet
wurden. „Wie die Ausgebildeten letztlich eingesetzt werden,
entscheidet die Regierung der Region Kurdistan-Irak“, heißt es in der
Antwort der Bundesregierung auf die SPD-Anfrage. „Wir brauchen als
Parlamentarier ein klares Bild der Lage, um Entscheidungen zur
Mandatsverlängerung im Dezember treffen zu können“, kritisierte
Hitschler.

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