Rheinische Post: Steuereinnahmen 2010übertreffen Steuerschätzung

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und
Gemeinden haben im vergangenen Jahr die Erwartungen der jüngsten
Steuerschätzung noch übertroffen: Sie lagen um 3,9 Milliarden Euro
über der Prognose vom November, zitiert die in Düsseldorf
erscheinende „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) aus einer
Aufstellung des Bundesfinanzministeriums. Demnach stiegen die
Steuereinnahmen im Jahr 2010 um 0,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf
knapp 489 Milliarden Euro. Die Einnahmen des Bundes gingen 2010 um
ein Prozent auf knapp 226 Milliarden Euro zurück, schreibt das
Ministerium. Dagegen konnten die Länder mit 210 Milliarden Euro 1,4
Prozent mehr einstreichen als ein Jahr zuvor. Der Gemeindeanteil an
Umsatz- und Einkommensteuer nahm um 2,6 Prozent auf 28,5 Milliarden
Euro ab. Dank der guten Konjunktur nahmen Bund, Länder und Gemeinden
allein im Dezember 4,8 Prozent mehr Steuern ein als im gleichen Monat
des Vorjahrs, schreibt das Ministerium. Der Bund konnte im Dezember
5,1 Prozent mehr Steuern verbuchen als ein Jahr zuvor. Die Länder
registrierten ein noch deutlicheres Plus von 6,4 Prozent. Dagegen
ging der Gemeindeanteil an der Umsatz- und Einkommensteuer leicht um
0,9 Prozent zurück. Auch der deutsche EU-Steueranteil verzeichnete
ein Minus. Die Umsatzsteuer erhöhte sich im Dezember um 2,4 Prozent.
Allerdings war dafür der lebhafte Außenhandel verantwortlich, denn
die Einfuhrumsatzsteuer stieg kräftig. Dagegen sank die
Binnen-Umsatzsteuer um 5,4 Prozent, was auf eine unerwartet mäßige
Konsumnachfrage schließen lässt. Auf eine „erheblich verbesserte
Gewinnsituation“ der Unternehmen deute der starke Anstieg der nicht
veranlagten Ertragsteuern um 24,2 Prozent, schreibt das Ministerium.
Auch aus der Körperschaftsteuer nahm der Staat zwei Milliarden Euro
mehr ein. Im Gesamtjahr explodierten die Einnahmen aus der
Körperschaftsteuer geradezu um insgesamt 67,9 Prozent.

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